Wie kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden?

Hauptbeendigungstatbestand des Arbeitsverhältnisses ist die arbeitgeber- bzw. arbeitnehmerseitige Kündigung.

Einer Kündigung bedarf es nicht soweit das Arbeitsverhältnis auf Zeit, das heißt befristet abgeschlossen worden ist. In diesem Falle läuft das Arbeitsverhältnis zu dem im Arbeitsvertrag benannten Zeitpunkt aus. Es ist allerdings zu beachten, dass im Falle der stillschweigenden Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über diesen Zeitpunkt hinaus sofort ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht! Zudem sind Befristungen von Arbeitsverträgen nur in engen Grenzen möglich. Näheres regelt das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Sehr häufig sind Befristungen nicht wirksam vereinbart. Der Arbeitnehmer kann in derartigen Fällen eine sogenannte Entfristungsklage vor dem Arbeitsgericht erheben und feststellen lassen, dass das Arbeitsverhältnis unbefristet besteht.

Auch bei einer endgültigen Stilllegung eines Betriebes bedarf es einer sogenannten betriebsbedingten Kündigung. Die Kündigung wird wirksam mit der vertraglich vereinbarten bzw. gesetzlichen Kündigungsfrist. Geht diese Frist über den Stilllegungszeitpunkt hinaus kommt es zum Annahmeverzug des Dienstherrn, so dass der Lohnanspruch bis zum genannten Zeitpunkt weiterhin gegeben ist.

Letztlich können Arbeitsverträge unter bestimmten Bedingungen (Projektbezogenheit) geschlossen werden. Tritt diese ein, so endet auch das Arbeitsverhältnis. Zu beachten gilt es jedoch, dass Bedingungen nur dann zulässig sind, wenn sie im Interesse des Arbeitnehmers erfolgen oder deren Eintritt vom Willen desselben abhängt.

Das Arbeitsverhältnis kann auch durch übereinstimmende Willenserklärungen der Vertragsparteien beendet werden (Aufhebungsvertrag). Hier gilt es für Arbeitnehmer zu beachten, dass häufig eine Sperrzeit für das Arbeitslosengeld von regelmäßig 12 Wochen droht. Ein Aufhebungsvertrag sollte daher niemals voreilig und ohne rechtliche Beratung abgeschlossen werden.

Ein weiterer, jedoch untergeordneter Beendigungstatbestand, ist der Tod des Arbeitnehmers. Stirbt hingegen der Arbeitgeber, so setzt sich das Arbeitsverhältnis in der Regel mit dessen Erben fort.

Holger Meinhardt, Arbeitsrecht Berlin und Sozialrecht Berlin

Holger Meinhardt
Arbeitsrecht & Sozialrecht

Nehmen Sie Kontakt auf.
Janusz-Korczak-Straße 8,
4. OG, Fahrstuhl vorhanden
12627 Berlin
Tel. (030) 97 99 25 10
Fax (030) 97 99 25 15
info@meinhardt-online.com
www.meinhardt-online.com

Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht – Unsere Mandanten unser Engagement

Arbeitsrecht in Berlin

Gewerbliche Mandanten

Wir engagieren uns für Sie im Arbeitsrecht u. a. bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen, Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen, Kündigungen, Arbeitnehmerdatenschutz, BEM. Mehr

Im Sozialrecht vertreten wir Sie u. a. in den Bereichen Betriebsprüfung, Statusfeststellungsverfahren, Eingliederungsmanagement, Fördermöglichkeiten. Mehr

Private Mandanten

Wir vertreten und beraten Mandanten im Arbeitsrecht u. a. zu Kündigung, Abfindung, Aufhebungsverträgen, Lohn, Urlaubsabgeltung, Datenschutz. Mehr

Im Sozialrecht sind wir spezialisiert auf Sozialversicherungsrecht. Wir vertreten Sie u. a. zu Fragen rund um Rente, Sperrzeit, Grad der Behinderung, Krankengeld, Pflegegeld oder Arbeitsunfällen. Mehr

Soziales Engagement

„Tue Gutes und rede darüber“
so lautet ein altbekanntes Motto.

Wir haben uns vorgenommen, einen festen Teil unseres Umsatzes für gemeinnützige Zwecke zu spenden. Auf dieser Seite wollen wir über unser Engagement berichten. Wir freuen uns, wenn wir damit andere ermutigen können, sich (noch mehr) für Projekte zu engagieren. Mehr

Arbeitsrecht
Wir vertreten Sie gerne.

Wir beraten Sie gerne zu Kündigung, Abfindung und Aufhebungsvertrag.

Offene Stellen
Rechtsanwalts­fach­angestellte (m/w/d)
Referendar (m/w/d)

Schreiben Sie uns

Was ist die Summe aus 8 und 4?